Archiv der Kategorie: Recht und Rechtsprechung

Themen Recht, Rechtsprechung, Gerichtsurteile, Gesetzesänderungen, Flächennutzungsplanung, Raumordnungspläne, Genehmigungsverfahren

Brauerschwend: „Die Welt“ berichtet über den Baumklopfer vom Bastwald

Mehrere Artikelversionen in der Zeitung „Die Welt“ beleuchten erneut den „Baumklopfer-Skandal“. Es geht um das mit einer Wildkamera nachgewiesenene Beklopfen und Bestreichen eines Rotmilan-Brutbaumes mit einem Stock durch einen Windkraftgutachter des Planungsbüros Ecoda. Solche Maßnahmen können die Brutvögel beunruhigen und zur Aufgabe der Brut führen, denn diese halten die Klopf- und Kratzgeräusche für Klettergeräusche der Fressfeinde Waschbär und Marder. In dem Bericht wird erneut deutlich, dass kaum vorstellbar ist, dass der Gutachter nicht wusste, was er da tat.

Zwei Versionen des Artikels sind in den Printausgaben der „Welt am Sonntag“ und „Welt am Sonntag kompakt“ vom 2018-08-05 auf S. 17f bzw. S. 16f zu finden. Treffend schreibt Autor Holger Kreitling: Weiterlesen

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Baugesetzbuch: Union verlangt Ende der Privilegien der Windkraft im Baurecht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will in den Koalitionsverhandlungen über die künftige Ökostrom-Förderung auch die Abschaffung der im Baugesetzbuch verankerten Privilegierung von Windkraft-Anlagen durchsetzen (Quelle: Wallstreet online, 2018-08-10) Carsten Linnemann (CDU) stammt aus Paderborn, einer durch Windkraft besonders geschundenen … Weiterlesen

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Rotmilanvergrämung: Baumklopfer von Brauerschwend soll für ecoda arbeiten

Wir gehen davon aus, dass es sich bei diesem „Gutachter“ des Planungsbüros ECODA im Auftrag der zur OVAG gehörenden Hessenenergie nicht um einen Einzelfall handelt.
Es ist hier im Ergebnis davon auszugehen, dass seit einiger Zeit im Vogelsbergkreis gezielt und systematisch daran gearbeitet wird, unter fortgesetztem Verstoß gegen § 44 BNatSchG Horste geschützter Arten zu entfernen und/oder geschützte Arten aus diesen zu vertreiben […] (Naturschutzinitiative e. V.) Weiterlesen

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Apell zum Artikel 20a GG für eine Information und Diskussion mit Abgeordneten, politischen Parteien, Presse

Es ist kaum zu bestreiten: der Bau von WEA ist unverantwortbar!
Art. 20 a GG verlangt:

Für Klimaschutz „zieluntaugliche“ Anlagen, die für Natur und Landschaft sowie für die Welt der Tiere Nachteile bewirken, darf der Staat nicht fördern!
Parteien, die sich dennoch für den Bau von immer mehr WEA einsetzen, verhalten sich verfassungswidrig! Weiterlesen

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Frontal 21 – Nordhessen: Wenn für Windräder Wald gerodet wird

Ein Großteil dieser sogenannten Windvorranggebiete befindet sich auf den Höhenlagen der hessischen Mittelgebirge, zum Beispiel im Reinhardswald oder Kaufunger Wald. Das sind Wälder mit zum Teil 800 Jahre alten Baumbeständen.

Natur- und Umweltschützer kritisieren dieses Vorgehen. Sie bemängeln zum Beispiel, dass der Schutz heimischer Greifvögel außer Acht gelassen werde. So findet etwa der Rotmilan in den nordhessischen Mittelgebirgen eigentlich einen idealen Lebensraum vor. Doch Windenergieanlagen sind für ihn oft tödlich. Vogelexperten befürchten, dass deutschlandweit jährlich um die 700 Rotmilane von Windrädern erschlagen werden. Das könne den Gesamtbestand des Greifvogels gefährden, warnen sie.

Frontal 21 zeigt am Beispiel Hessen, wie Wälder immer mehr zu Industriegebieten werden, negative Auswirkungen inklusive.
ZDF, Frontal 21, Folge 613 vom 2018-07-24 Weiterlesen

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VG Arnsberg: Gericht legt den Windpark Wülfte-Alme still

Wegen Verstoßes gegen Artenschutzbestimmungen in der Baugenehmigung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg die sechs Räder vorerst bis Ende des Monats still gelegt. […] Da, so das Gericht, der HSK in seiner Genehmigung mit diesen Auflagen ein von den Windrädern ausgehendes „signifikant … Weiterlesen

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Brauerschwend: Mann vergrämt Rotmilan – Hessenschau zeigt das Video der Wildkamera!

„Naturschützer erheben Vorwürfe. Im Vogelsberg sollen gezielt geschützte Vögel vertrieben, um dort Windkraftanlagen hochzuziehen. Ein Video ist aufgetaucht, das einen Unbekannten zeigt, der offenbar dabei ist Vögel aus ihren Nestern zu jagen.“
Eine Ausschnitt aus diesen Videos ist nun erstmals in der Hessenschau des HR zu sehen. Weiterlesen

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