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- Habecks neue Idee: der „Brückenstrompreis“ | TE 2023-05-23
- Ein “Durchdenker” fürs Wirtschaftsministerium: Habeck bekommt eine neue Führung 2023-05-23
- Energiewende wird Deutschland in ein Entwicklungsland verwandeln – reitschuster.de 2023-05-23
- Habecks „Energiegesetz“ – Das Luftpumpen-Gesetz: Technologieoffenheit wäre zielführend 2023-05-23
- Vorsprung Online – Gründau: Defekte Solaranlage löst Feuerwehreinsatz aus 2023-05-23
- Energiewende aktuell: Zahlen und Zusammenhänge zur Energiepolitik 02/23 | Vernunftkraft 2023-05-21
- Graichen: “Wir haben uns geirrt bei der Energiewende!” – reitschuster.de 2023-05-21
- Das grüne Lobby-Netz in den Ampel-Ministerien | TE 2023-05-21
- Todesfalle für Vögel: Niederlande stoppen Windräder – reitschuster.de 2023-05-21
- Was wusste Habeck über Graichens Verstöße? | TE 2023-05-21
- NI e.V. – Bundesumweltministerium will Artenhilfsprogramme drastisch kürzen 2023-05-21
- NI reicht EU-Beschwerde ein! 2023-05-21
- Sinkender Strompreis? Was wirklich dahintersteckt – ACHGUT.COM 2023-05-21
Schlagwort-Archive: Art. 20a GG
Naturschutz als Staatsziel – das Interview mit Norbert Große Hündfeld
Zur Missachtung der Staatszielbestimmung in Art. 20a GG Ein Interview mit dem Juristen Norbert Große Hündfeld Im Nachgang der Kolumne von Björn Peters, die Ihnen mit einer Fülle an Argumenten neue Chancen bietet, die Sie umgebende Natur und ihre Artenvielfalt … Weiterlesen
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Dünnes Eis bei WKA-Pachtverträgen auf kommunalen Grundstücken
Interessant ist, was der Deutsche Arbeitgeberverband in „die Energiefrage #63“ zu Art. 20a GG und zum neuen Staatsziel Naturschutz in der hessischen Verfassung ausführt. Denn demnach
„…sind öffentliche Eigentümer von Grundstücksflächen verpflichtet, Naturschutzbelange besonders zu berücksichtigen. In §2 Abs. 4 BNatSchG heißt es dazu: „Bei der Bewirtschaftung von Grundflächen im Eigentum oder Besitz der öffentlichen Hand sollen die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege in besonderer Weise berücksichtigt werden.“ (DAV) Weiterlesen
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BI geht gerichtlich gegen Pachtvertrag für Windfarmprojekt Siegfriedeiche in Grävenwiesbach vor
Vernunftkraft e.V. klagt gegen Windkraftprojekt Siegfriedeiche in Grävenwiesbach Tilo Pollok von Taunus – Windkraft mit Vernunft sprach von einem wichtigen Prüfungsergebnis: „Die Firma ist nicht Pächterin der Waldfläche im Bereich Siegfriedeiche geworden. Die Gemeinde hat mit ihrem Beschluss, den Gemeindewald … Weiterlesen
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Gleiches Muster wie bei Vögeln als WKA-Lobby-Opfer: Quälerei in der Massentierhaltung wird kaum geahndet
Naturschützer und Windkraftkritiker kennen es: Wird ein Delikt im Zusammenhang mit Vögeln und Windkraft zur Anzeige gebracht (absichtliche Tötung, absichtliche Vergrämung, Schlagopfer), werden diese Verfahren in aller Regel eingestellt – oft mit fadenscheinigen Begründungen. Ein ähnliches Problem deckt Report Mainz … Weiterlesen
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Apell zum Artikel 20a GG für eine Information und Diskussion mit Abgeordneten, politischen Parteien, Presse
Es ist kaum zu bestreiten: der Bau von WEA ist unverantwortbar!
Art. 20 a GG verlangt:
Für Klimaschutz „zieluntaugliche“ Anlagen, die für Natur und Landschaft sowie für die Welt der Tiere Nachteile bewirken, darf der Staat nicht fördern!
Parteien, die sich dennoch für den Bau von immer mehr WEA einsetzen, verhalten sich verfassungswidrig! Weiterlesen
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OLG Naumburg: Tierleid ist gewichtiger Notstand
Eventuell lässt sich hier einiges auf den Bereich Windkraft übertragen, wenn Behörden bei der Verfolgung von Horstbeseitigungen oder Vertreibungen von geschützten Vögeln durch Windkraft-Projektierer untätig bleiben?
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