Auf gehts zur Demo und Preisverleihung “ Goldener Schwachwindbeutel “ nach Darmstadt

Am Montag, den 13.08.2018 um 15:00 Uhr
auf dem Luisenplatz in Darmstadt Weiterlesen

Publiziert am von Donna Quixota | Kommentare deaktiviert für Demo und Preisübergabe „Goldener Schwachwindbeutel“

Dreieck Schotten/Nidda/Laubach: ABO Wind plant Windfarm

Umso überraschter waren die Stadtverordneten [der Stadt Nidda], dass ausgerechnet diese Fläche 2-911 [… , in der ABO Wind plant, ] vor über einem Jahr im Teilplan „Erneuerbare Energien Entwurf Regionalplan Südhessen“ wieder als Vorranggebiet zur Nutzung der Windenergie auftauchte. In ihrer Stellungnahme zu dem Entwurf machten die Stadtverordneten ihr Unverständnis und ihre Ablehnung deutlich und schilderten die Gründe, warum Nidda das Gebiet nicht weiter untersucht hatte.

„Vor diesem Hintergrund erscheinen die veränderten artenschutzrechtlichen Bewertungen vonseiten des Regierungspräsidiums (…) als nicht nachvollziehbar bzw. entsprechend den Aussagen des Flächensteckbriefes als unzureichend“, heißt es in der Stellungnahme. Denn in diesem Steckbrief finden sich keine Hinweise auf das benachbarte FFH- und Vogelschutzgebiet

(Quelle: Kreisanzeiger, 2018-07-14)

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Informationsveranstaltung zum Waschbär

19.07.2018 um 19:30 in 36341 Lauterbach

Gerade in diesem Jahr hatten Vogelfreunde größere Verluste von Bruten in Nistkästen durch Waschbärplünderungen zu beklagen. Die Veranstaltung kann sicher auch Hilfestellung geben, wie man die Nistkästen besser schützen kann. Weiterlesen

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Brauerschwend: Wildkamera zeigt illegale Vergrämungsmaßnahmen an Rotmilan-Horst

VOGELSBERGKREIS/SCHWALMTAL – In die Falle einer Wildkamera ist ein mutmaßlicher Gutachter gegangen, der für die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau von Windkraftanlagen am Bastwald unweit der Mülldeponie in Schwalmtal verantwortlich sein soll. Auf mehreren Videos, die unserer Redaktion mit weiterem Material zugespielt wurden, ist zu sehen, wie ein Mann mit einem Stock einen Habitatbaum im Windvorranggebiet am Bastwald abstreift. Dabei handelt es sich um eine illegale Vergrämungsmaßnahme, um den Bau von Windkraftanlagen in diesem Gebiet umzusetzen, und damit um einen Straftatbestand

(Quelle: Oberhessische Zeitung, 2018-07-07)

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Flugsicherheit Windfarm „Kornberg“: Grün-Schwarz ordnet Nichtbeachtung von Gutachten an

Walldürn/Hardheim. Nimmt die Landesregierung direkten Einfluss auf die Genehmigungsbehörden, um das erklärte politische Ziel des Windkraftausbaus zu erreichen? Dafür spricht ein Schreiben des Verkehrsministeriums, das es den zuständigen Behörden untersagt, kritische Gutachten zur Flugsicherheit bei Windkraftanlagen in Flugplatznähe bei ihrer Entscheidung heranzuziehen. Diese neue Entwicklung könnte auch Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren des umstrittenen Windparks „Kornberg“ und damit auch auf den Verkehrslandeplatz Walldürn haben

(Quelle: Rhein Neckar Zeitung, 2018-07-13)

Baden-Württemberg

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Windfarm Pferdsfeld: Bundesweiter Naturschutzverband NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) kündigt Klage an

Pressemitteilung vom 2018-07-10

Die Genehmigung zum Windpark Pferdsfeld verstößt gegen geltendes Recht

Bundesweiter Naturschutzverband NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) kündigt Klage an

Die NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) verfolgt bereits seit geraumer Zeit die Windparkplanungen zwischen Soonwald und Pferdsfeld [nahe Bad Sobernheim] und bezieht in den Planungsverfahren deutlich fachliche Stellung gegen die Windkraftplanungen.

„Es ist schon außergewöhnlich, welche Vielfalt schutzbedeutsamer Arten am geplanten Windpark „Pferdsfeld“ zusammenkommt“, so die stellvertretende Landesvorsitzende der NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) Sylke Müller-Althauser. „Mit der 2017 erteilten Genehmigung zum Bau des Windparks hat sich die Kreisverwaltung aber außerhalb des geltenden Gesetzes gestellt.“

Dipl. Biologe Immo Vollmer, Naturschutzreferent der NI bewertet das Gebiet aufgrund der hohen vorhandenen Rotmilan-Flugdichte auf dem Plateau als ein „Dichtezentrum“. Diese Bewertung ergibt sich aufgrund von Analysen der verschiedenen artenschutzrechtlichen Gutachten zum Genehmigungsverfahren und weiteren von Bürgern gemeldeten Rotmilanbeobachtungen. Dabei hatte noch ein vom Kreis für 2016 beauftragtes Gutachten herausgestellt, dass gemäß Landesvorgaben zur Beurteilung der Raumnutzung schlaggefährdeter Großvögel ein Ausschlussbereich betroffen ist. „Würde die Windkraft hier zugelassen“, so Vollmer „werden die Landesvorgaben völlig ausgehebelt, die zwischen Tabubereichen für Windkraft und zugelassenen Bereichen differenzieren sollen.“ Weiterlesen

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Informationsfreiheitsgesetz: Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Verwaltungsinformationen wächst weiter

Andrea Voßhoff: Die erneute Steigerung der IFG-Anträge zeigt deutlich, dass das Recht auf Informationszugang inzwischen zum „Werkzeugkoffer“ des mündigen Bürgers in einer auf Offenheit, Diskurs und Partizipation angelegten Gesellschaft geworden ist. Der Staat ist nicht länger die unzugängliche Trutzburg, in der Verwaltungsinformationen „hinter Schloss und Riegel“ versteckt bleiben.

Verbesserungspotential sieht die BfDI nach wie vor im Bereich der Umweltinformationen und Verbraucherinformationen. Hierfür gilt das Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw. Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Darin ist bisher noch keine Ombudsfunktion vorgesehen. Dazu Voßhoff: Erneut fordere ich den Gesetzgeber auf, das UIG und das VIG entsprechend zu evaluieren, damit meine Ombuds-, Beratungs- und Kontrollfunktion künftig auch Bürgerinnen und Bürgern, die Hilfe beim Zugang zu Umwelt- oder Verbraucherinformationen brauchen, zur Verfügung steht.

(Quelle: Europaticker, 2018-07-12)

Kritik am Informationsfreiheitsgesetz in Hessen, welches die Schwarz-Grüne Landesrefierung auf den Weg gebracht hat:

Hessen: Schwarz-grün beschließt schlechtestes Informationsfreiheitsgesetz Deutschlands

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Beantwortung kleine Anfrage der FDP Bundestagsfraktion zur Windenergie (Update 2018-07-11)

Abstandsflächen für Windenergieanlagen Mit Wirkung vom 1. August 2014 wurde den Ländern durch die Einfügung von § 249 Absatz 3 BauGB bauplanungsrechtlich ermöglicht, für Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, Mindestabstände festzulegen. Die Möglichkeit der Länder, im Rahmen der sogenannten Länderöffnungsklausel solche Mindestabstände festzulegen, war zeitlich bis zum 31. Dezember 2015 begrenzt, um Rechtssicherheit für planende Unternehmer herzustellen.

Wir fragen die Bundesregierung:

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