Schlagwort-Archive: CSU

Widerstand gegen EU Leistungsschutzrecht („Linksteuer“) und Zensur durch Uploadfilter wächst

Wie wir berichteten, wird das Leistungsschutzrecht – wenn so umgesetzt wie momentan geplant und vom Springerverlag mIt Lobbygetöse eingefädelt – auch Webseiten von Bürgerinitiativen extrem einschränken.

Spiegel Online Schreibt heute:
„Die Wirklichkeit interessiert weder Trump noch die deutsche Digitalpolitik… “ Weiterlesen

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Die GroKo-Verhandlungen und der Naturschutz: politische Plattitüden

Ein Mitarbeiter der Europäischen Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) hat es sich angetan, den Koalitionsvertrag der evtl. bevorstehenden Großen Koalition aus CDU und SPD (der „drohenden“, wie Kritiker sagen) akribisch durchzulesen, 177 Seiten, nicht selten eine Zumutung. Zum Naturschutz … Weiterlesen

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EEG-Ausschreibungsvolumen soll deutlich erhöht werden

Ausschreibungsvolumen für Windkraft an Land wird deutlich erhöht Fadenriss beim Gesetzgeber Am 02. Februar 2018 hat der Bundesrat zwei Gesetzesinitiativen zur Änderung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) bezüglich des Windkraftausbaus an Land behandelt: · Die CDU / FDP Landesregierung von … Weiterlesen

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Fuldaer Zeitung: Energiewende wird für Bürger und Betriebe noch teurer

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Große Koalition zu Klimaschutz: Union und SPD wollen Ziel 2020 aufgeben

Es war einer der Jamaika-Knackpunkte – nun haben Union und SPD das deutsche Klimaschutzziel gleich zu Beginn der Koalitionsgespräche gekippt. Eine Verringerung des CO2-Ausstoßes um 40 Prozent bis 2020 sei unerreichbar (Quelle: Spiegel online) 

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Vernunftkraft-Demo in Berlin, Willy-Brandt-Haus

Liebe Mitstreiter, vom 07.0.1-12.01.18 finden in Berlin Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU/SPD für die Regierungsbildung statt. Da hier wichtige Weichenstellungen für die nächsten Jahre festgelegt werden, wollen wir mit einer Demo vorm Willy-Brandt-Haus in Berlin protestieren. Wann:      Sonntag, den 07.01.2018 , 09:00 … Weiterlesen

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Optionen nach Jamaika-Aus: Minderheitsregierung, Neuwahlen oder was?

Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nun sind Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder eine Große Koalition denkbar. Die Szenarien im Überblick. (tagesschau.de)

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