Schlagwort-Archive: CDU

Daniel Günther: CDU-Ministerpräsident offen für Koalitionen mit der Linken im Osten

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther schließt Koalitionen mit der Linken im Osten nicht aus. Wenn Wahlergebnisse es nicht hergäben, dass ein Regierungsbündnis gegen die Linke gebildet wird, müsse die CDU „pragmatisch sein“. (Quelle: Die Welt, 2018-08-11) Was kommt als nächstes? Schwarz-Grün-Dunkelrot in … Weiterlesen

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Podiumsdiskussion: „Was wird aus der Energiewende nach der Landtagswahl Hessen“?

Termin: Dienstag 14. August 2018
Zeit: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Ort: Wiesbaden-Biebrich – Galatea Anlagen
Bürgersaal
Straße der Republik (Google Maps Karte)

In Hessen wird am 28. Oktober 2018 der Landtag neu gewählt.
Um mehr über die Pläne der Parteien bezüglich ihrer Haltung zum Ausbau der „Erneuerbaren“, insbesondere der Nutzung der Windkraft, zu erfahren, haben wir die energiepolitischen SprecherInnen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP und SPD zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. (Zusagen aller Parteien liegen vor)! Weiterlesen

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Wende bei Energiewende? CDU-Energieexperte fordert Ausbaustopp für Windkraftanlagen

Wegen Verzögerungen beim Bau neuer Stromnetze hat sich der CDU-Energieexperte Jens Koeppen für einen vorübergehenden Ausbaustopp von Windkraftanlagen ausgesprochen. Der Bundestagsabgeordnete forderte außerdem einen größeren Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung. „Die Akzeptanz der Energiewende ist bereits an ihre Grenzen gestoßen„, … Weiterlesen

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Petition: Stopp der Zerstörung des Reinhardswaldes in Hessen durch Windkraftpläne von Grüne und CDU

Wir fordern die Hessische Landesregierung und insbesondere die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Priska Hinz auf, die Windkraftanlagen-Pläne im Reinhardswald in Nordhessen sofort zu stoppen. Weiterlesen

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Widerstand gegen EU Leistungsschutzrecht („Linksteuer“) und Zensur durch Uploadfilter wächst

Wie wir berichteten, wird das Leistungsschutzrecht – wenn so umgesetzt wie momentan geplant und vom Springerverlag mIt Lobbygetöse eingefädelt – auch Webseiten von Bürgerinitiativen extrem einschränken.

Spiegel Online Schreibt heute:
„Die Wirklichkeit interessiert weder Trump noch die deutsche Digitalpolitik… “ Weiterlesen

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Windkraft in NRW: Abstandsgrenze von 1.500 m soll fallen, Kreis Olpe

Die 1500 Meter Abstand zur Wohnbebauung seien eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag und im LEP als Grundsatz und nicht als Ziel aufgenommen: „Ziele“, so Graumann, „sind verbindlich, Grundsätze unterliegen der Abwägung.“ […] Besser, weil eindeutiger, sei das Problem von der … Weiterlesen

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Energiewende: Regierung könnte Vorfahrt für Ökostrom im Stromnetz einschränken

Die Energiewende ist auch deshalb so erfolgreich, weil Ökostrom uneingeschränkte Vorfahrt in den Netzen hat. Das Wirtschaftsministerium prüft nach SPIEGEL-Informationen nun, dieses Privileg einzuschränken. Die Grünen sind empört. (Quelle: SPIEGEL ONLINE)

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