Schlagwort-Archive: Petition

Petition: Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet! (Linksteuer Leistungsschutzrecht Uploadfilter Zensur)

Die Urheberrechtsreform hat die Abstimmung des Rechtsausschusses durchlaufen – nun geht es im finalen Schritt an das EU-Parlament. Hierbei ist die Rede von einer Reform, die das Internet, wie wir es kennen, massiv einschränken wird. Informations- und Meinungsfreiheit sind bald nur noch Begriffe einer vergessenen Kultur, die einst das Netz ausmachte. Wir wenden uns hiermit direkt an die Abgeordneten des EU-Parlaments: Beenden Sie diesen Wahnsinn und sprechen Sie sich offen gegen die Artikel 11 und 13 aus. Stimmen Sie (voraussichtlich) am 4. Juli gegen die Urheberrechtsreform im digitalen Binnenmarkt und setzen sich damit für die Rechte und Freiheiten jener Bürger ein, die Ihnen ihr Vertrauen schenken. (Petition bei change.org) Weiterlesen

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Petition: Benennung eines Parlamentarischen Beauftragten für die Energiewende

Zur Petition an den deutschen Bundestag

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Petition: Abschaffung der bauplanerischen Privilegierung von Windkraftanlagen

Der Deutsche Bundestag möge die Abschaffung der bauplanerischen Privilegierung von Windkraftanlagen (WKA) nach § 35 BauGB beschließen. Zur Petition (Ende Zeichnungsfrist 26.03.2018 – 23:59:59 Uhr) Bitte nehmen Sie an der Petition teil und leiten Sie sie an Freunde und Bekannte … Weiterlesen

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Riedöschingen/Hondingen: Windpark Länge: Der Frust ist groß

In der Geschäftsstelle des Petitionsausschusses hieß es auf Anfrage, dass Petitionen rechtlich keine aufschiebende Wirkung entfalten. Einer Absprache des Landtags mit der Landesregierung zufolge würden aber während eines anhängigen Petitionsverfahrens im Grundsatz die Maßnahmen, gegen die sich die Petition richte, … Weiterlesen

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Petition: Rückbau von Windkraftanlagen inkl. des gesamten Fundamentes durchsetzen

Zeichnungsfrist ist abgelaufen!  Die Petition richtet sich an: Dez. III, Vincent-Lübeck-Straße 2, D-27474 Cuxhaven Landkreis Cuxhaven Zur Petition gegen den illegalen Verbleib von Fundamentresten im Boden Auslöser der Petition war eine Reportage des NDR

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Petition Stoppt den Windwahn in der VG Alzey-Land!

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Petition gegen weiteren Windkraftausbau (aktiv bis 31.12.2017)

Die im Odenwald gestartete Petition läuft noch bis 31. Dezember 2017, 24:00 Uhr. Machen Sie mit! Weiterlesen

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