Schlagwort-Archive: SPD

Schleswig-Holstein – Ärger um Windkraft-Ausbaupläne

Der Ausbau der Windenergie ist in Schleswig-Holstein ein Reizthema. Die Jamaika-Regierung hat nun die Pläne für den Bau neuer Windräder vorgestellt. Der Abstand der mächtigen Anlagen zu Wohnsiedlungen soll künftig größer werden, doch es gibt weiter Kritik von Bürgern. Weiterlesen … Weiterlesen

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Was wird aus der Energiewende nach der Landtagswahl?

Pressemitteilung Vernunftkraft Hessen vom 2018-08-17 Podiumsdiskussion der Windkraftkritiker mit den Energiepolitikern der Parteien Die Vereinigung der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Windenergie- Vernunftkraft-Hessen – hatte am 14. August 2018 Vertreter der politischen Parteien zu einer Podiumsdiskussion in das Bürgerforum Wiesbaden-Biebrich … Weiterlesen

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Widerstand gegen EU Leistungsschutzrecht („Linksteuer“) und Zensur durch Uploadfilter wächst

Wie wir berichteten, wird das Leistungsschutzrecht – wenn so umgesetzt wie momentan geplant und vom Springerverlag mIt Lobbygetöse eingefädelt – auch Webseiten von Bürgerinitiativen extrem einschränken.

Spiegel Online Schreibt heute:
„Die Wirklichkeit interessiert weder Trump noch die deutsche Digitalpolitik… “ Weiterlesen

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Ulrichstein, BI Wasser: Richtigstellung zu den angefallenen Kosten im Zusammenhang mit den geführten Verwaltungsstreitverfahren

Die Rechtsanwälte unserer ulrichsteiner „Schwester-BI“ – BI Wasser/Abwasser haben eine Presseerklärung zu den irreführenden Darstellung der entstandenen Kosten auf der letzten Stadtverordnetenversammlung durch Bürgermeister Edwin Schneider herausgegeben. Diese „spezielle Art der Kommunikation“ des Herrn Schneider reiht sich nahtlos in die Erfahrungen ein, die die BI Gegenwind Vogelsberg, Gruppe Ulrichstein, bislang machen durfte. Weiterlesen

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Windkraft-Ausschreibungen: Strengere Regeln für Bürgerenergieprojekte Bürgerwindparks

Der Wirtschaftsausschuss hat sich für Änderungen bei den Ausschreibungsregelungen für Bürgerenergiegesellschaften ausgesprochen. Bei seiner Sitzung am Mittwoch stimmten die Koalitionsfraktionen und die FDP-Fraktion für einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesrats (19/1320) in geänderter Form. Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen

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SPD Ulrichstein: Sind Gemeindefusionen die Lösung aller Probleme?

… oder haben kleine Gemeinden und Städte, die gelernt haben, mit Geld umzugehen, auch eine Zukunftschance? Zu diesem Thema lädt die SPD Ulrichstein alle Interessierten am kommenden Mittwoch, den 6. Juni 2018, ab 20 Uhr in den Seminarraum 1 im … Weiterlesen

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Energiewende: Regierung könnte Vorfahrt für Ökostrom im Stromnetz einschränken

Die Energiewende ist auch deshalb so erfolgreich, weil Ökostrom uneingeschränkte Vorfahrt in den Netzen hat. Das Wirtschaftsministerium prüft nach SPIEGEL-Informationen nun, dieses Privileg einzuschränken. Die Grünen sind empört. (Quelle: SPIEGEL ONLINE)

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