Schlagwort-Archive: EU

Naturgesetzliche Schranken der Energiewende

Die Energiewende ist in Deutschland primäres Zukunftsprojekt. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und der Nutzung von Stein- und Braunkohle wird ein weiterer forcierter Ausbau von Sonnen- und Windenergie angestrebt. Ist dies realistisch? Der Beitrag geht auf die beiden naturgesetzlich bedingten Fundamentalmängel der „Erneuerbaren“ ein. (eike klima energie) Weiterlesen

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PM Naturschutzinitiative: Gutachterbüros und Genehmigungsbehörden haben im Vogelsberg versagt

13.08.2018 – PRESSEMITTEILUNG der NATURSCHUTZINITIATIVE e. V. (NI)

„Baumklopfer“ in Hessen ist kein Einzelfall!

„Auch wenn sich die Hessen Energie und die Gutachterfirma Ecoda in der regionalen Presse vordergründig vom „Baumklopfer“ distanzieren, versuchen diese dennoch gleichzeitig, das verbotene Handeln des „Gutachters“ als „Einzelfall“ zu bagatellisieren“, erklärte der bundes- und landesweit tätige Umweltverband NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI).

Die NI weist darauf hin, dass es nach dem Bundesnaturschutzgesetz u. a. verboten ist, wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören sowie Fortpflanzungs- oder Ruhestätten der wild lebenden Tiere der besonders geschützten Arten aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören.

Dies gilt unabhängig von irgendwelchen Abständen und Vorhaben. Gerade ein – wie behauptet – „erfahrener“ Gutachter sollte wissen, dass ein solches Verhalten nicht haltbar ist und strafbar sein kann. Der besagte Horst befindet sich in einem Abstand von ca. 1050 m zu einer der geplanten Windenergieanlagen und ist damit sehr wohl planungsrelevant, da mindestens im Radius von 3000 Metern eine Raumnutzungsanalyse hätte erstellt werden müssen. Weiterlesen

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Apell zum Artikel 20a GG für eine Information und Diskussion mit Abgeordneten, politischen Parteien, Presse

Es ist kaum zu bestreiten: der Bau von WEA ist unverantwortbar!
Art. 20 a GG verlangt:

Für Klimaschutz „zieluntaugliche“ Anlagen, die für Natur und Landschaft sowie für die Welt der Tiere Nachteile bewirken, darf der Staat nicht fördern!
Parteien, die sich dennoch für den Bau von immer mehr WEA einsetzen, verhalten sich verfassungswidrig! Weiterlesen

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Windfarm Pferdsfeld: Bundesweiter Naturschutzverband NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) kündigt Klage an

„Wir haben daher den Klageweg beschritten“, so der Landesvorsitzende der NI, Harry Neumann „und sind bei Pferdsfeld sehr zuversichtlich, dass hier nie ein Windrad in Betrieb gehen wird.“ Weiterlesen

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Copyright-Reform: EU-Parlament weist Upload-Filter und Leistungsschutzrecht (vorerst!) zurück

Endlich mal was Positives – vorerst! Mit knapper Mehrheit von 318 zu 278 Stimmen bei 31 Enthaltungen hat das EU-Parlament am Donnerstag in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung Upload-Filtern und einem fünfjährigen Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet zunächst eine Absage … Weiterlesen

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EU-Staaten für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht – Kostet zitieren künftig Geld? (Linksteuer) – Update 2018-12-30

Geht auf die Barrikaden gegen die Linksteuer!
Da haben wir es schwarz auf weiß: Sie rechnen damit und beabsichtigen, dass dieses Gesetz die Kernfunktionalität des World Wide Web kaputtmacht. Sie wollen es illegal machen, ohne Erlaubnis auf ihre Artikel zu verweisen. Sie wollen für einfache Links auf ihre Inhalte Geld kassieren. (t3n.de) Weiterlesen

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Netzentgelt-Befreiung in Deutschland war illegal

Die Netzentgelt-Befreiung für große Stromverbraucher in Deutschland in den Jahren 2012 und 2013 war nach einer Entscheidung der EU-Wettbewerbshüter illegal. Es habe für die Befreiung keine Gründe gegeben, Deutschland müsse diese Beihilfen nun zurückfordern, teilte die EU-Kommission am Montag in … Weiterlesen

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