Nachrichten Vernunftkraft-Hessen- ALARMSTIMMUNG: Droht Deutschland durch die Energiewende eine Stromlücke? 2020-01-16
- Springen ohne Fallschirm | TE 2020-01-16
- Ohne Stromimport könnten in Deutschland die Lichter ausgehen | TE 2020-01-16
- Donnerstagsdemo am 23. Januar gegen den Wind”park” Mühlenberg in Voehl-Herzhausen 2020-01-16
- ARTE Jounal: Gebremste Windkraft 2020-01-16
- Informationsaustausch über Gefahr des Baus von Windindustrieanlagen 2020-01-16
- VERNUNFTKRAFT NRW stellt Anhörungsgesuchen an das Bundesverfassungsgericht 2020-01-15
- Merkel für Windbürgergeld 2020-01-15
- Luisa Neubauer kündigt “Klimaklage” vor dem Bundesverfassungsgericht an – FOCUS Online 2020-01-15
- Das wahre Unwort des Jahres “Klimaleugner” 2020-01-15
- Green Deal: Ursula von der Leyens viele Nullen | TE 2020-01-15
- Woher kommt der Strom? Zwischen den Jahren 2020-01-15
- Info-Veranstaltung am 17. Januar in Oberzent-Rothenberg 2020-01-13
- Billionen-Plan der EU-Kommission fürs Klima wird konkret 2020-01-13
- Kommunalwahl 2020 in Bayern: FDP rüttelt kräftig an den Windkraftregeln 2020-01-13
Schlagwort-Archive: VGH
Ulrichstein, BI Wasser: Richtigstellung zu den angefallenen Kosten im Zusammenhang mit den geführten Verwaltungsstreitverfahren
Die Rechtsanwälte unserer ulrichsteiner „Schwester-BI“ – BI Wasser/Abwasser haben eine Presseerklärung zu den irreführenden Darstellung der entstandenen Kosten auf der letzten Stadtverordnetenversammlung durch Bürgermeister Edwin Schneider herausgegeben. Diese „spezielle Art der Kommunikation“ des Herrn Schneider reiht sich nahtlos in die Erfahrungen ein, die die BI Gegenwind Vogelsberg, Gruppe Ulrichstein, bislang machen durfte. Weiterlesen
Veröffentlicht unter andere Bürgerinitiativen, Aus dem Vogelsberg, Lobbyismus/Grünsprech/Filz und Korruption, Recht und Rechtsprechung, Tellerrand, Ulrichstein
Verschlagwortet mit Abwasser, Bürgerinitiative, Edwin Schneider, Eiding, Faußner, Gericht, Klage, Kosten, Rechtsanwalt, Satzung, SPD, Stadt Ulrichstein, Stadtverordnetenversammlung, Ulrichstein, Untätigkeitsklage, Urteil, VG Gießen, VGH, VGH Kassel, Vogelsberg, Vorausleistungen, Wasser, Wasserversorgungssatzung
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FDP: Beim Teilregionalplan Nordhessen zeichnet sich Fiasko ab
Die FDP-Fraktion im hessischen Landtag zum Teilregionalplan Nordhessen: Landesregierung täuscht Bürger – Rechte missachtet – Bewusstes Tricksen Im Zusammenhang mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/6111) der FDP-Fraktion zur Gültigkeit des Teilregionalplans Energie in Nordhessen und der damit verbundenen Ausweisung von Windvorranggebieten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter aus Nordhessen, Kreis Fulda, Kreis Hersfeld-ROF, Kreis Schwalm-Eder, Kreise ESW/KB/KS, Lobbyismus/Grünsprech/Filz und Korruption, Politik, Recht und Rechtsprechung
Verschlagwortet mit Beschluss, Dreiarmiger Bandit, Eilverfahren, FDP, Grüne (die Grünen), Hessen, Hessischer Landtag, kleine Anfrage, Landesregierung, Landtag, Nordhessen, Normenkontrollklage, Regionalplan, René Rock, Tarek Al-Wazir, Täuschung, Teilregionalplan Energie Nordhessen (TRP Nordhessen), VGH, Windkraft (Windpark Windenergie Windfarm Windrad WKA WEA)
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Rechtsstreit Abwasser Ulrichstein: Streitgegenstand für die Untätigkeitsklagen entfällt durch Aufhebungsbescheid
Nicht nur beim Thema Windkraft muss immer wieder der Umgang der Stadt Ulrichstein mit der Bevölkerung kritisiert werden. Unserer „Schwester BI“, der BI Wasser-Abwasser ergeht es im seit 2009 andauernden Rechtsstreit gegen die Stadt nicht anders: „…Bis heute – nach … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abwasser, BI Wasser / Abwasser, Bobenhausen II, Bürgerinitiative, Edwin Schneider, Eiding, Eiding Rechtsanwälte, Faußner, Feldkrücken, Geschossflächenzahl, Helpershain, Hessen, Kölzenhain, Lauterbacher Anzeiger, Magistrat, Ober-Seibertenrod, Rebgeshain, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Rechtsstreit, Satzung, Stadt Ulrichstein, Ulrichstein, Untätigkeitsklage, Unter-Seibertenrod, Urteil, VG Gießen, VGH, VGH Kassel, Vogelsberg, Vorausleistungen, Wasser, Wasserversorgungssatzung, Wohnfeld
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VGH Baden-Württemberg: Uneingeschränkter Zugang zu Umweltinformationen
Es gilt das Prinzip: Was aus der Anlage in die Umgebung gelangt, soll in keinem Fall vertraulich behandelt werden können
Veröffentlicht unter Naturschutz, Recht und Rechtsprechung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz), Gesetze & Verordnungen, Umweltinformationsgesetz (UIG), VGH
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VGH Baden-Württemberg: Was aus der Anlage in die Umgebung gelangt, soll in keinem Fall vertraulich behandelt werden können
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 21. März 2017 das Recht auf Zugang zu „Umweltinformationen über Emissionen“ bei einer informationspflichtigen Behörde bekräftigt
Veröffentlicht unter Recht und Rechtsprechung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz), Emissionen, Gesetze & Verordnungen, Recht, UIG, Umweltinformationsgesetz (UIG), Urteil, VGH
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