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Nachrichten Vernunftkraft-Hessen
- Wie ein Windrad bis zu 600.000 Euro Steuergeld pro Jahr wegbläst | NIUS 2024-04-18
- Info-Veranstaltung am 04.05.2024 in Wenigumstadt 2024-04-18
- Ampel-Regierung und „Erneuerbare“: weitere Anschläge auf den Naturschutz – Bundesverband Beruflicher Naturschutz protestiert | Wattenrat.de 2024-04-18
- Vergleichende Gegenüberstellung: Umsetzung der Beschleunigungsgebiete für Windenergie an Land und Solarenergie | Umweltenergierecht 2024-04-14
- BI Gegenwind Neckar-Alb übergibt mehr als 438.000 Einwendungen an den Regionalverband Neckar-Alb! 2024-04-14
- Fritz Vahrenholt: Das politische Spiel mit der Versorgungssicherheit 2024-04-14
- BundesBürgerInitiative Waldschutz (BBIWS): Keine Windenergie im Wald | NI e.V. 2024-04-14
- Größte Windkraftanlage der Welt soll in Brandenburg entstehen | rbb24 2024-04-14
- Kampf um Brandschutz-Kosten bei Windrädern | Nordkurier 2024-04-14
- Urteil rechtskräftig: Habeck muss geheime Atomkraft-Akten offenlegen | Focus.de 2024-04-14
- Demos und Aktionen in Hessen 2024-04-08
- Video: Die Schattenseite der Windenergie – Vortrag von Dipl.-Ing Jürgen Schöttle am 26.02.2024 in Bad Orb 2024-04-08
- Frankreich: Berufungsgericht in Rennes verurteilt Windkraftunternehmen für den Wertverlust von Immoblien | bvoltaire.fr 2024-04-08
- Grafiken März 2024 und Zahlen der Strombörse EEX 2024-04-08
- Öffentliche Info-Veranstaltung der Deutschen Schutz-Gemeinschaft-Schall (DSGS e.V.) am 20. April 2024 in Münnerstadt / Rhön 2024-04-08
900 Unterschriften gegen Windpark
Veröffentlicht unter Aus dem Vogelsberg, aus Mittelhessen, aus Nordhessen, Grebenhain + Jossa, Kreis Fulda, Petitionen & Abstimmungen
Verschlagwortet mit Ex-Projekt Windpark Werschbach (Grebenhain), Grebenhain, Hessen, Hosenfeld, Jossa, Lauterbacher Anzeiger, Metzlos-Gehaag, Unterschriften, Unterschriftenliste, Vogelsberg
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Stromschrott
Der Stromschrott aus unseren Windmühlen war heute Nacht mal wieder geschenkt noch zu teuer. An der Börse haben die deutschen Stromverbraucher heute mal eben 6.870.000 € auf den Strom, den keiner haben will, draufgelegt. In der Windlobby-Propaganda heißt das „Wertschöpfung“. Gern spricht man auch von „Negativpreis“. Wer die Menschen manipulieren will, vergeht sich als erstes an der Sprache. Das ganze Orwellsche Öko- Neusprech ist so widerwärtig wie erbärmlich.
Veröffentlicht unter Wirtschaftlichkeit und EEG
Verschlagwortet mit EEG, Grauer Kapitalmarkt, Negativpreis, teuer, Wirtschaftlichkeit
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Neuer Kinofilm: Heimat unter Strom
Riesenwindmühlen im Allgäu? 200m hohe Anlagen sollen die Energiewende voran bringen. Die Politik sucht nach Räumen für die Windriesen, Investoren lauern auf lukrative Projekte, Bürger befürchten das Schlimmste. Auch bei Leo Hiemer wachsen die Zweifel. Bei seiner Reise durchs Land begegnen ihm glühende Befürworter wie engagierte Gegner. Ist diese Energiewende noch zu retten?
Veröffentlicht unter Widerstand Entwicklung
Verschlagwortet mit Energiewende, Filmtipp, Investoren, Politik, Windkraft (Windpark Windenergie Windfarm Windrad WKA WEA)
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Oskar Lafontaine: Wie Windräder die Umwelt zerstören
Ein Gastbeitrag von Oskar Lafontaine (Die Linke) in der FAZ!
(Quelle: FAZ)
Veröffentlicht unter Landschaftsbild, Naturschutz, Politik
Verschlagwortet mit Die Linke, FAZ, Kohlekraftwerke, Landschaft, Naturschutz, Oskar Lafontaine, Saarland, Windkraft (Windpark Windenergie Windfarm Windrad WKA WEA)
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Ulrichsteiner Bürgerversammlung 2013: „Der Ausverkauf unserer Heimat“
Alsfelder Allgemeine, Artikel 1 zur Ulrichsteiner Bürgerversammlung vom 04.12.2013
(Windkraft)
„Der Ausverkauf unserer Heimat“
Ulrichstein (ks). Windkraft bleibt in Hessens höchst gelegener Stadt ein heikles Thema. Das zeigte sich am Mittwoch Abend in der Bürgerversammlung im Innovationszentrum. Über 200 Teilnehmer waren gekommen, ein weiteres Thema waren die Wasser- und Abwasserbeiträge.
Weitere Beiträge zur geplanten Windfarm an Kopf und Köppel in Ulrichstein lesen
Alsfelder Allgemeine, Artikel 2 zur Ulrichsteiner Bürgerversammlung
(Abwasser, Wasser, Korrektur des Zitats zu gefährdeten Rotmilanen in der Windfarm „Platte“)
Muss die Stadt Millionen zurückzahlen?
Ulrichstein (ks). Wieder eine weitere Wende im Streit um die Wasser- und Abwassergebühren in Ulrichstein. Bei der Bürgerversammlung am Mittwoch Abend im Innovationszentrum sagte Bürgermeister Edwin Schneider, dass die Stadt unter Umständen dazu verdonnert werden könnte, zwei Millionen Euro zurück zu zahlen.
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Veröffentlicht unter Aus dem Vogelsberg, aus Mittelhessen, Feldatal, in eigener Sache, Top-Beitrag, Ulrichstein
Verschlagwortet mit Abwasser, Alsfelder Allgemeine, Bürgerinitiative, Bürgermeister, Bürgerversammlung, Edwin Schneider, Ex-Projekt Windpark Steinbach (Bobenhausen), Ex-Projekt Windpark Zwirnberg (Feldkrücken), Feldkrücken, Gerd Morber (HessenEnergie), Hans Karpenstein, Heiko Müller, Helpershain, Hessen, HessenEnergie GmbH, Höckersdorf, Investoren, Kerstin Schneider, Oberwald, Projekt Windpark Eckmannshain (Stumpertenrod), Rebgeshain, Rotmilan (Roter Milan), Schwarzstorch, Stadtverordnetensitzung, Stadtverordnetenversammlung, Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRP Mittelhessen), Ulrichstein, Unter-Seibertenrod, Vogelsberg, Wasser, Windkraft (Windpark Windenergie Windfarm Windrad WKA WEA), Windpark Alte Höhe Wohnfeld, Windpark Biehnes / Wolkenbrust, Windpark Biehnes II (Zeilbach), Windpark Goldner Steinrück (Goldener Steinrück), Windpark Kopf und Köppel Ulrichstein, Windpark Platte Ulrichstein, Windpark Ulrichsteiner Kreuz, Windparks und Pläne im Vogelsberg, Wolkenbrust
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Ulrichstein: Gegendarstellung zur Schmährede von Bürgermeister Edwin Schneider
Gegendarstellung der BI Gegenwind Vogelsberg, Gruppe Ulrichstein vom 20.11.2013 bezüglich der Schmährede des von Bürgermeister Edwin Schneider:
Download inklusive Belegdokumente als PDF
Gegendarstellung zur Rede Edwin Schneider – Pressetext
Gegendarstellung der Bürgerinitiative Gegenwind, Gruppe Ulrichstein, zur Stadtverordnetenversammlung am 01.11.2013 und den Vorwürfen des Bürgermeisters Edwin Schneider gegenüber der Bürgerinitiative, eine Schmutzkampagne mit Unwahrheiten zu führen [2.8][2.9].
Wahrheitsgehalt
Schon in der an sich ruhig verlaufenden Stadtverordnetenversammlung zeigte sich, dass Herr Edwin Schneider in seiner Funktion als Bürgermeister es manchmal mit den Tatsachen nicht so genau nimmt: Das Hauptverfahren vom 19.09.2013 vor dem Verwaltungsgericht Gießen in Sachen Wasser-Beitragsordnung hat die Stadt entgegen seiner Feststellung nicht gewonnen, wie er behauptet, sondern – um es sportlich auszudrücken – 3:1 verloren, denn sie muss 75% der Gerichtskosten tragen!
An der Rechtswidrigkeit ist im Übrigen, wie der BI-Wasser-Abwasser unterschwellig vorgeworfen wird, nicht diese, sondern die Stadt selbst schuld, sowie auch für deren Folgen.
Bürgerversammlung
Eine sehr begrüßenswerte Vorgehensweise wählte man für die Einberufung einer Bürgerversammlung in Sachen Windkraft, nämlich nach einem Antrag eine „Anregung“ für die Durchführung zu beschließen. Die Zustimmung erfolgte dann einstimmig.
Eigentlich kann laut Hessischer Gemeindeordnung der Stadtverordnetenvorsteher, Herr Heiko Müller, diese Bürgerversammlung ganz unabhängig selbst einberufen, was er auch wollte, aber einige Male ausgebremst wurde.
Falsche Behauptungen von Edwin Schneider bezüglich der Unterschriftenlisten
Den Höhepunkt des Abends bildete allerdings die Stellungnahme des Bürgermeisters zur Pressemitteilung/Leserbrief [2.7] der Bürgerinitiative Gegenwind mit dem Vorwurf der Unwahrheit (der Lüge) gegenüber der BI, “der Stadtverwaltung beziehungsweise dem Magistrat lägen keine Unterschriftenlisten betreffend der Durchführung einer Versammlung vor“.
Die Bürgerinitiative weist diese Behauptung des Bürgermeisters Edwin Schneider mit allem Nachdruck zurück mit dem Vorwurf der bewussten Falschaussage an ihn als Beamten.
Uns liegen die schriftlichen Bestätigungen des Eingangs dieser Anträge mit Unterschriftenlisten von ihm selbst [2.1] und von dem Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Heiko Müller, vor [2.2], der zu dieser Aussage bei der Sitzung allerdings unverständlicherweise geschwiegen hat.
Diffarmierungen und Blockaden seitens Edwin Schneider am laufenden Band
Auch in der Vergangenheit hat sich der Bürgermeister nicht mit Sachlichkeit hervorgetan:
Bei der Vorbereitung der Infoveranstaltung der Bürgerinitiative Gegenwind Vogelsberg am 11.01.2013 wurde dieser vom Bürgermeister die Nutzung von öffentlichen städtischen Räumlichkeiten verweigert [2.3] (der Emailschriftverkehr kann auf der Homepage der BI eingesehen werden, s. u.).
Nach dieser anscheinend unerwünschten Veranstaltung erhob er in der Presse gegenüber der BI den Vorwurf der Androhung von Gewalt gegenüber einem Besucher, um dessen Zutritt zu verhindern [2.4][2.5][2.6].
Herr Schneider war bei dieser Veranstaltung nicht anwesend. Den Namen dieses Besuchers hat er bis heute nicht genannt. Die anwesenden Mitglieder der BI, die im Eingangsbereich den Infotisch betreuten, sind bereit, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass dieser Vorwurf jedweder Wahrheit entbehrt.
Im Gegensatz hierzu waren bei der Stadtverordnetenversammlung am 23.08.2013 (Tagesordnungspunkt 10, Anfrage eines Stadtverordneten zum Thema Windkraft in der „Steinbach“) zwar nicht die beiden „Leserbriefschreibenden“, aber ein anderes beauftragtes Mitglied der BI anwesend, was sicher aus dem Sitzungsprotokoll für Herrn Bürgermeister Schneider ersichtlich gewesen wäre.
Widerstreit der Interessen laut HGO
Bei dem angesprochenen Thema „Widerstreit der Interessen“ hat die BI keineswegs einen pauschalen „Korruptionsvorwurf“ erhoben, wie Herr Schneider interpretieren wollte.
Wir haben von einigen Mandatsträgern gesprochen und sehen aufgrund dieser Vorwürfe nun die Notwendigkeit, dies anhand eines Beispiels zu konkretisieren:
In der Sitzung am 02.11.2012 wurden in den Tagesordnungspunkten 3 und 4 [s. 2.10.1] und in der Sitzung vom 01.02.2013 in den Tagesordnungspunkten 3 und 4 [s. 2.10.2] die Änderung des Flächennutzungsplanes und ein dazugehöriger Bebauungsplan im Sondergebiet „Goldener Steinrück/Röderwald/Lohrain“ beraten und beschlossen. Dies geschah nachträglich insbesondere (02.11.2012) zur Verbesserung der Erfolgsaussichten wegen der Klage des NABU gegen die dort bereits errichtete Windfarm. Da die Möglichkeit bestand, dass Dr. Holger Knopp als an der Windfarm der BWU finanziell Beteiligter [2.10.3] die Klageaussichten auch für sich persönlich verbessern konnte, ist hier eindeutig von einem persönlichen Vorteil seinerseits auszugehen. Laut Protokoll hat er an der Beratung und Abstimmung teilgenommen.
Seltsames Demokratieverständnis
Das politische Motto: Ihr habt uns gewählt und wir haben damit völlig freie Hand zu entscheiden, beinhaltet ein Obrigkeitsdenken aus dem letzten Jahrhundert und verkennt die Vorteile einer Diskussion mit den Bürgern, nämlich vorher Konfliktpunkte zu erkennen und dabei möglicherweise sogar Kosten einzusparen und neue Ideen aufzunehmen. Statt mündige Bürger rechtzeitig in Prozesse einzubeziehen, haben wir in den letzten 1 ½ Jahren die Erfahrung gemacht, dass zuerst Tatsachen geschaffen werden sollen. Herr Schneider betont zwar immer wieder, dass in Natura 2000-Gebieten keine WKA mehr errichtet werden können, mit welcher Vehemenz aber daran gearbeitet wird, dass das doch möglich wird, wird verschwiegen. Anschauen können wir uns „unsere“ neuen Windindustriegebiete selbst, wenn sie errichtet sind.
Dass der Vorwurf einer „Elfenbeinturm-Politik“ der Stadt nicht ganz aus der Luft gegriffen ist, zeigte sich nach der Schmährede des Bürgermeisters, da danach keine Redebeiträge der von ihm angegriffenen BI-Mitglieder zu seinen Vorwürfen mehr zugelassen wurden.
Es ist nicht mehr akzeptabel, in welcher Form hier wiederholt durch Herrn Schneider ein völlig verzerrtes Bild von der BI in der Presse dargestellt wird, Bürger/innen der Lüge bezichtigt und sogar in eine radikale Ecke gestellt werden. Das geht über den üblichen Schlagabtausch weit hinaus. Inhaltlich sind die Anprangerungen unsererseits aus der Pressemitteilung von 09/2013 für jeden zu belegen.
Die Belegdokumente können im PDF auf der Homepage der BI unter
eingesehen werden.
Eine Entschuldigung Schneiders ist überfällig
Bei aller Schärfe der Diskussion liegt es uns fern, den Bürgermeister, die Mandatsträger und die ehrenamtlich Tätigen zu verunglimpfen. Wir plädieren vielmehr für eine offene sachliche Auseinandersetzung zum Wohle unserer Stadt.
Wir fordern aber Herrn Bürgermeister Schneider auf, sich für seine Falschaussagen, sein Verhalten in der öffentlichen Sitzung als auch für seine letzte Presseveröffentlichung bei der Bürgerinitiative Gegenwind, insbesondere bei den verantwortlichen Autoren, öffentlich zu entschuldigen.
Bürgerinitiative Gegenwind Vogelsberg, Gruppe Ulrichstein
Presse
Unsere Stellungnahme wurde auch in folgendenden Printausgaben der örtlichen Presse (als Leserbrief bzw. Pressemitteilung) veröffentlicht:
- Alsfelder Allgemeine (Mittwoch, 20.11.2013)
- Lauterbacher Anzeiger (Donnerstag, 21.11.2013)
Veröffentlicht unter Aus dem Vogelsberg, aus Mittelhessen, in eigener Sache, Lobbyismus/Grünsprech/Filz und Korruption, Ulrichstein
Verschlagwortet mit § 25 HGO, Abstimmung, Abwasser, Alsfelder Allgemeine, Anträge, Bebauungsplan, Bürgermeister, Bürgerversammlung, Bürgerwind Ulrichstein (BWU), CDU, Dreiarmige Banditen, Dreiarmiger Bandit, Edwin Schneider, Elfenbeinturmpolitik, Ex-Projekt Windpark Steinbach (Bobenhausen), Ex-Projekt Windpark Zwirnberg (Feldkrücken), Gegendarstellung, Gesetze & Verordnungen, Gruppe Ulrichstein, Heiko Müller, Hessen, Hessische Gemeindeordnung (HGO), Holger Knopp, Infoveranstaltung, Interessenwiderstreit, Klage, Kosten, Lauterbacher Anzeiger, Leserbrief, Lüge, Magistrat, NABU, Natura 2000, Politik, Presse, Schmährede, Sitzung, Stadtverordnetensitzung, Stadtverordnetenversammlung, Stellungnahme, Ulrichstein, Ulrichstein kotzt, Unwahrheit, Verwaltungsgericht, Vogelsberg, Wasser, Widerstreit der Interessen, Windkraft (Windpark Windenergie Windfarm Windrad WKA WEA), Windpark Goldner Steinrück (Goldener Steinrück), Windparks und Pläne im Vogelsberg
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Vernunftkraft: Vernünftige Energiepolitik
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Veröffentlicht unter in eigener Sache, Top-Beitrag, Video
Verschlagwortet mit Energiepolitik, Vernunftkraft
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